Volltextveröffentlichungen (7)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Rügeobliegenheit bei unpräzisen Bewertungsmaßstäben; Bewertungskriterien; Zeitpunkt der Erkennbarkeit der Intransparenz

 
• VK Sachsen-Anhalt

  § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB
  Rügeobliegenheit nicht nachgekommen

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Fachkundiger Bieter muss offenkundige Verstöße rechtzeitig rügen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Erfahrene Bieter müssen erkennbar unklare Bewertungsmaßstäbe vor Ablauf der Angebotsfrist rügen

Verfahrensgang

• VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16
• OLG Naumburg, 16.12.2016 - 7 Verg 6/16

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Naumburg, 08.10.2009 - 1 Verg 9/09

  Ersatzneubau Fußballstadion

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Ein förmliches Vergabeverfahren wird durch die Absendung der Vergabebekanntmachung an das EU-Amtsblatt eingeleitet (vgl. OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09).

  Sie hätte spätestens bei der Erstellung des Angebots als erfahrene Bieterin ersehen können, dass aus ihrer Sicht aus den Bewertungskriterien nicht hinreichend hervorgeht, worauf es dem Auftraggeber ankommt und dass die vorgenommenen Einstufungen für die Benotungen nicht näher beschrieben wurden (Vgl. auch OLG Naumburg v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08, OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09, VK Nordbayern vom 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10, OLG Naumburg vom 14.03.2013 -2 Verg 8/12 S. 24).

• OLG Naumburg, 25.09.2008 - 1 Verg 3/08

  Wirtschaftlichkeitsbewertung im Vergabeverfahren nach Punktsystem - …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Die Vergabekammer hat sich hierbei auf einen Beschluss des OLG Naumburg v. 25.09.2008 - 1 Verg 3/08 berufen.

  Sie hätte spätestens bei der Erstellung des Angebots als erfahrene Bieterin ersehen können, dass aus ihrer Sicht aus den Bewertungskriterien nicht hinreichend hervorgeht, worauf es dem Auftraggeber ankommt und dass die vorgenommenen Einstufungen für die Benotungen nicht näher beschrieben wurden (Vgl. auch OLG Naumburg v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08, OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09, VK Nordbayern vom 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10, OLG Naumburg vom 14.03.2013 -2 Verg 8/12 S. 24).

• OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

  Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Weiterhin wird angeführt, dass für einen durchschnittlichen Bieter daher nicht erkennbar sei, dass die Anwendung von nicht hinreichend präzisen Bewertungsmaßstäben einen Vergaberechtsverstoß darstelle (Vgl. VK Bund vom 37/16, OLG Düsseldorf vom 06.12.2015 - VII-Verg 25/15, OLG Frankfurt vom 23.06.2006 - 11 Verg 4/16) Auf diese Rechtsauffassung hat sich die Antragstellerin bezogen.
• OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 Verg 8/12

  Rettungdienst Harz - Vergabenachprüfungsverfahren: Voraussetzungen der Vergabe …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Sie hätte spätestens bei der Erstellung des Angebots als erfahrene Bieterin ersehen können, dass aus ihrer Sicht aus den Bewertungskriterien nicht hinreichend hervorgeht, worauf es dem Auftraggeber ankommt und dass die vorgenommenen Einstufungen für die Benotungen nicht näher beschrieben wurden (Vgl. auch OLG Naumburg v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08, OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09, VK Nordbayern vom 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10, OLG Naumburg vom 14.03.2013 -2 Verg 8/12 S. 24).
• VK Nordbayern, 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10

  Regelverstöße rechtzeitig erkennen und rügen

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Sie hätte spätestens bei der Erstellung des Angebots als erfahrene Bieterin ersehen können, dass aus ihrer Sicht aus den Bewertungskriterien nicht hinreichend hervorgeht, worauf es dem Auftraggeber ankommt und dass die vorgenommenen Einstufungen für die Benotungen nicht näher beschrieben wurden (Vgl. auch OLG Naumburg v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08, OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09, VK Nordbayern vom 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10, OLG Naumburg vom 14.03.2013 -2 Verg 8/12 S. 24).

• OLG Naumburg, 16.12.2016 - 7 Verg 6/16

  Schutzausstattung - Vergaberecht: Zulässigkeit eines …

  Wegen der Einzelheiten nimmt der Senat auf das "Rundschreiben an öffentliche Auftraggeber in Sachen Ungereimtheiten der Prüfrichtlinie VPAM KDIW 2004" nebst dem Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei D. vom 11. April 2016 - Anlage Ast. 4 der Verfahrensakte der Vergabekammer 2 VK LSA 16/16 - Bezug.
• VK Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 1 VK 2/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Anwendbarkeit der Medianmethode

  Auch ohne spezifische Kenntnis der Rechtsprechung kann von einem fachkundigen Bieter im Oberschwellenbereich verlangt werden, dass er entsprechend dem sogar im Strafrecht geltenden Grundsatz der Parallelwertung in der Laiensphäre den Wertungsgehalt dieser Prinzipien in Bezug auf die vorliegende Ausschreibung erst recht erfassen konnte (vgl. im Ergebnis ebenso VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27.09.16, 2 VK LSA 16/16).
• VK Niedersachsen, 11.02.2021 - VgK-53/20

  Ausschreibung der Lieferung von ballistischen Unterziehschutzwesten zur …

  Einem in der Sicherheitsbranche tätigen Unternehmen muss die seit 2008 unveränderte Technische Richtlinie "Ballistische Schutzwesten", bekannt sein (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 16.12.2016 - 7 Verg 6/16; vorgehend VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16; VK Bund, Beschluss vom 30.10.2019 - VK 1-77/19).
• VK Thüringen, 23.02.2017 - 250-4003-8852/2016-E-003-SON
  in einem ähnlich gelagerten Fall ergangenen Beschluss der VK Sachsen-Anhalt vom 27.09.2016, Az.: 2 VK LSA 16/16 bestätigt werde.